Was sind eigentlich versicherungsfremde Leistungen?

Versicherungsfremde Leistungen – das klingt, als ob die Gesetzlichen Krankenkassen, und damit die Beitragszahlenden, Geld in Angebote investieren, die eigentlich nicht in ihr Aufgabengebiet fallen. Und bis zu einem gewissen Grad stimmt das auch. Diese Leistungen haben auf den ersten Blick nur wenig mit der konkreten Absicherung im Krankheitsfall zu tun. Aber sie sind wichtig für eine gesunde Gesellschaft und ein funktionierendes Gesundheitswesen. Deshalb übernimmt die GKV die Organisation dieser Leistungen. Die Kosten dafür sind grundsätzlich von der gesamten Gesellschaft zu tragen. Warum versicherungsfremde Leistungen im Rahmen der aktuellen Finanzdiskussion eine Rolle spielen, erläutert die SBK Siemens-Betriebskrankenkasse.

Was sind versicherungsfremde Leistungen?

Als versicherungsfremde Leistungen, oder auch Fremdleistungen, werden Leistungen bezeichnet, die eine Krankenkasse erbringen muss, obwohl sie streng genommen nicht zu ihrem eigentlichen Auftrag gehören. 

Was ist denn der Auftrag einer Krankenkasse?

Der Auftrag der Gesetzlichen Krankenversicherung ist in §1 des 5. Sozialgesetzbuches genau definiert. Demnach besteht ihre Aufgabe darin, „… die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern. Das umfasst auch die Förderung der gesundheitlichen Eigenkompetenz und Eigenverantwortung der Versicherten. … Die Krankenkassen haben den Versicherten … durch Aufklärung, Beratung und Leistungen zu helfen und … auf gesunde Lebensverhältnisse hinzuwirken.“

Welche versicherungsfremden Leistungen gibt es ganz konkret?

Es existiert keine endgültige Definition der versicherungsfremden Leistungen – weder in Gesetzen noch Verordnungen lässt sich eine abschließende Auflistung finden.

Große Einigkeit besteht darin, dass familienpolitische Maßnahmen wie die Haushaltshilfe, Leistungen rund um Familie, Elternschaft und Geburt (Entbindungen, Hebammenversorgung, Kinderkrankengeld, künstliche Befruchtung, Empfängnisverhütung usw.) dazu gehören. 

Auch die Leistungen im Rahmen der sogenannten Primärprävention zählen zu den versicherungsfremden Leistungen. Dies sind vor allem Impfungen, Gesundheitskurse sowie Angebote in Kindertagesstätten, Schulen und Betrieben, die darauf abzielen, gesundheitsbewusstes Verhalten zu fördern.

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) nennt auf seiner Website zudem „… die Förderung von Forschungsvorhaben zur innovativen medizinischen Versorgung …“ und „… Beiträge zur Weiterentwicklung der medizinischen Infrastruktur …“ als Fremdleistungen. 

Gemäß dieser Definition lassen sich beispielsweise auch die Kosten für die Digitalagentur gematik und die Investitionen in die Telematikinfrastruktur als versicherungsfremde Leistungen zählen. Ebenso gilt das für Ausbildungsvergütung von Rettungssanitäter*innen und Pflegekräften, Investitionen in den Umbau der deutschen Krankenhauslandschaft im Rahmen der aktuellen Gesetzesvorhaben oder die Weiterentwicklung der Pflege.

Und warum übernehmen die Krankenkassen die Umsetzung dieser Leistungen, obwohl sie nicht zu ihrem Auftrag gehören?

Die einzelnen Aufgaben werden vom Gesetzgeber an die Krankenkassen übertragen. Sie haben eine gesamtgesellschaftliche Relevanz und dienen unter anderem der finanziellen Absicherung der Unterstützung von Familien, der Förderung von gesundheitsbewusstem Verhalten oder auch der Forschung. Damit tragen sie zu einer gesunden Gesellschaft und einem funktionierenden Gesundheitswesen bei. 

Die Umsetzung über die Kassen ist die effizienteste Lösung. Strukturen, Know-How sind dort bereits vorhanden – es wäre viel teurer, eigens weitere staatliche Institutionen dafür aufzubauen.

Wie viel Kosten verursachen die versicherungsfremden Leistungen im Jahr?

Die SBK gab 2023 für Impfungen 42.133.872,89 Euro, für diverse familienpolitische Leistungen wie Haushaltshilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft, Mutterschaftsgeld oder Kinderkrankengeld 25.251.633,05 Euro, für Projekte in Kindergärten, Schulen, Seniorenheimen und Betrieben 2.878.930,37 Euro und für Gesundheitskurse 1.343.242,23 Euro aus. Für die gematik zahlte die SBK über den GKV-Spitzenverband pro Mitglied 1,50 Euro (insgesamt 1.188.562,08 Euro), die weiteren Kosten für die Telematikinfrastruktur schlugen mit 11.674.270,61 Euro zu Buche.

Doch alle diese Zahlen bieten kein vollständiges Bild – sie sind einzelne, kleine Schlaglichter auf das, was die Beitragszahlenden jedes Jahr für die Gesellschaft investieren. Da es keine abschließende Definition gibt, was versicherungsfremde Leistungen sind, lassen sich auch die Kosten nicht in der Gesamtheit beziffern. Schätzungen, die sich allerdings auf das Jahr 2016 beziehen, liegen je nach Definition und Studie bei bis zu 56 Milliarden Euro. Angesichts fortschreitender Digitalisierung, anstehenden Reformvorhaben und externen Faktoren wie Inflationen dürften sich diese Zahlen noch weiter erhöht haben.

Wer übernimmt diese Kosten?

Den Großteil der Kosten tragen die Beitragszahlenden der Gesetzlichen Krankenversicherung. An einzelnen Ausgabenposten, wie der Finanzierung der gematik, beteiligen sich auch Privatversicherte. Zudem beteiligt sich der Bund mit einem jährlichen Steuerzuschuss von aktuell 14,5 Milliarden Euro. Angesichts der finanziellen Verantwortung des Bundes für gesamtgesellschaftliche Aufgaben ein deutlich zu geringer Betrag.

Was ist das Problem mit den versichertenfremden Leistungen und wie lässt sich dieses lösen?

Dass die versicherungsfremden Leistungen insgesamt sinnvoll sind, ist unbestritten – auch, dass die Kassen sich für ihre Umsetzung verantwortlich zeichnen. Was die versichertenfremden Leistungen jedoch zu einem Problem macht, ist der gesetzgeberische Umgang mit ihnen. 

Denn der Staat übergibt der Gesetzlichen Krankenversicherung Aufgaben ohne sie ausreichend zu finanzieren. Die Leidtragenden sind die Beitragszahlenden, die zu großen Teilen mit der Finanzierung gesamtgesellschaftlicher Aufgaben alleine gelassen werden. Das muss sich ändern.

SBK Erklärstück: Was sind eigentlich versicherungsfremde Leistungen?

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